Das Äußerungsrecht: Von Betrügern, Schmähkritik und zu heißem Kaffee

Politics & Society
re:publica 2015

Kurzthese: 

Beim Verfassen von Texten wie beim Moderieren von Posting gilt: Während man eindeutige Beleidigungen meist leicht erkennt, gibt es eine Vielzahl von rechtlich kritischen Äußerungen, deren Problematik auf den ersten Blick nur schwer zu erkennen ist. Das gilt für weniger bekannte Gesetzesvorgaben wie die Kreditgefährdung ebenso wie für Boykott-Aufforderungen oder Schmähkritik. Der Vortrag zeigt Wege durch die Vorgaben des Äußerungsrechts und soll dabei helfen, typische Fallen zu vermeiden.

Beschreibung: 

Die freie Meinungsäußerung ist eines der höchsten Güter des deutschen Rechts. Tatsachenbehauptungen dürfen weitgehend uneingeschränkt ebenso veröffentlicht und verbreitet werden wie Meinungen. Grenzen sind allerdings regelmäßig dann erreicht, wenn die Rechte von Dritten verletzt werden, also etwa wenn die über eine andere Person oder ein Produkt behauptete Tatsache schlicht falsch ist. Ebenso endet das Recht auf die Verbreitung der eigenen Gedanken dort, wo sie in die so genannte Schmähkritik oder schlichte Beleidigungen umschlägt.

Der Vortrag zeigt anhand von vielen praktischen Beispielen die Grenzen von zulässigen Äußerungen, die sowohl für eigene Texte als auch für die Moderation fremder Äußerungen zu beachten sind.

Dieser Workshop ist Teil des "Law Labs" auf der re:publica 2015. Im Law Lab erklären acht Speakerinnen und Speaker die rechtlichen Grundregeln, die beim Publizieren im Netz und in Social Media zu beachten sind. Einen vollständigen Überblick über alle Workshops des Law Labs gibt es hier.

STG-T
Mittwoch, 6. Mai 2015 - 11:45 bis 12:15
Deutsch
Vortrag
Anfänger

Tracks

Tracks: 

Speakers

Justiziar und Datenschutzbeauftragter