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Discussion
Beginner
Export Controls for Dual-Use Software

Short thesis

Neuartige Formen der Überwachung digitaler Geräte bedrohen die Informationsfreiheit im Internet. Häufig sind deutsche Firmen beteiligt, wenn autoritäre Regime Journalisten, Dissidenten und Aktivisten ausspionieren. Dieses Panel soll sich ebenso mit dem Status quo auseinandersetzen wie mit Möglichkeiten, den Zugang zu Überwachungstechnologien besser zu kontrollieren

Description

Das Internet hat (Bürger-) Journalisten, Aktivisten und Blogger weltweit vernetzt und ist ein wichtiger Träger der Informationsfreiheit. Andererseits haben autoritäre Regime das Internet für sich entdeckt und nutzen digitale Technologien, um kritische Stimmen zu überwachen.

Das Know-how dafür kommt oft von Unternehmen aus Europa und den USA – und auch aus Deutschland. Deren IT-basierte Überwachungstechnologien können teils Festplatten von Computern durchsuchen, verschlüsselte E-Mails mitlesen sowie Kamera und Mikrofon eines Computers oder Handys aus der Ferne aktivieren.

Wir fragen uns deshalb: Was ist der Stand der Technik? Ab wann sind Informationstechnologien Dual-Use-Güter, also potenziell militärisch nutzbar? Oder sind sie gar grundsätzlich wie Waffen zu behandeln? Reichen Sanktionen gegen einzelne Staaten aus, wie die Bundesregierung argumentiert, oder müssen schärfere allgemeine Regeln beschlossen werden? Kann es eine Ethik für Produzierende, HändlerInnen und KundInnen geben?

 

Teil der Subkonferenz "Ambivalente Technologien und die Grenzen der Offenheit" in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung.