#rp24-Sprecher Maximilian Steinbeis: Die Demokratie verteidigen – ein Aufruf zu zivilem Verfassungsschutz

Ist unsere Demokratie wirklich so unverwundbar, wie wir oft annehmen? Überall auf der Welt versuchen derzeit autoritäre Populist*innen, den Rechtsstaat auszuhebeln und die demokratische Vielfalt zu bekämpfen – meist unter dem Vorwand, die „wahren Interessen des Volkes zu vertreten“. In seinem neuen Buch schärft Maximilian Steinbeis unser Bewusstsein dafür, wie Populist*innen den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen missbrauchen. 

Auf der re:publica 24 wird er am Beispiel Thüringens über verfassungsrechtliche Fragen bei einer möglichen AfD-Machtübernahme sprechen: Was könnte auf Deutschland zukommen? Was droht Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst? Und wie sichern wir den Rechtsstaat und unser politisches System gegen autoritär-populistische Angriffe? Während das Vertrauen in unser demokratisches Gesellschaftssystem langsam erodiert, bleibt uns nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen.

Maximilian Steinbeis ist Journalist, Jurist und Autor. 2009 hat er den Verfassungsblog gegründet. Dort veröffentlichen Rechtswissenschaftler*innen aus aller Welt Analysen und Berichte über aktuelle verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Themen und Entwicklungen. Im Jahr 2023 startete der Verfassungsblog das Thüringen-Projekt, das Szenarien einer autoritär-populistischen Machtübernahme in Thüringen erforscht.

2017 erschien „Mit Rechten reden. Ein Leitfaden”, das er gemeinsam mit Per Leo und Daniel-Pascal Zorn verfasste. 2019 folgte sein gemeinsames Buch mit Stephan Detjen „Die Zauberlehrlinge. Die Flüchtlingskrise und der Mythos vom Rechtsbruch“. Sein neues Buch „Die verwundbare Demokratie. Strategien gegen die populistische Übernahme“ wird im Juli 2024 erscheinen.

Wir freuen uns darauf, mit Maximilian auf der #rp24 über die Ergebnisse des  „Thüringen-Projektes” zu sprechen.