SLAPP: Wenn Dich ein Großkonzern verklagt und es ihm nicht ums Gewinnen geht

Bettina Hesse , Jasper Prigge

Summary
Je prekärer die Situation einer Journalistin, desto bedrohlicher, wenn ein Kohlekonzern, Agrarverband oder eine Adelsfamilie juristisch gegen sie vorgeht. Immer mehr Unternehmen und reiche Privatpersonen versuchen, unerwünschte Berichterstattung anwaltlich zu unterbinden - und die Pressefreiheit?!
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Juristische Angriffe auf Medien und Journalist*innen sind längst nicht mehr nur eine Strategie von rechten Akteur*innen. Immer mehr Unternehmen und reiche Privatpersonen versuchen, unerwünschte Berichterstattung durch anwaltliche Drohungen und Klagen zu unterbinden – und so, die Pressefreiheit einzuschränken. Dabei geht es ihnen beim Gang durch die Instanzen nicht unbedingt um den Fall, sondern ums Einschüchtern oder Zermürben des finanziell meist weit unterlegenen Gegenüber. Je prekärer die Situation der Betroffenen, desto bedrohlicher, wenn ein Kohlekonzern, eine Adelsfamilie oder ein Agrarverband juristisch gegen jemanden vorgeht. Doch hiergegen könnt Ihr Euch zur Wehr setzen!

Wir zeigen spannende Fälle aus den letzten Monaten und welche Strategien – Öffentlichkeit, Bündnisse, Rechtsbeistand – hilfreich waren. Was bedeuten solche SLAPPs für unsere Demokratie? Und wie hilfreich sind dagegen eigentlich Gesetze?

Bettina Hesse
Referentin für Medienpolitik
Foto von Jasper Prigge vor einer grauen Wand.
Rechtsanwalt