Plattformregulierung und Demokratie: Was Social Media Plattformen (nicht) tun, um die Integrität von Wahlen zu schützen

Unsere Wahrnehmung der Welt wird von den Erfahrungen, die wir machen, und den Meinungen, denen wir begegnen, geprägt. Mit über 50 % Social Media Nutzung in Deutschland, sind diese Räume zentral darin, wie wir die Welt verstehen und sehen. Deshalb müssen die jüngsten Entwicklungen im Bereich der Plattform-Governance genau untersucht werden – sei es, dass Elon Musk mit seiner Plattform X gezielt Kandidat*innen bei der Bundestagswahl unterstützt oder, dass Facebook der Faktenprüfung zugunsten von Community Notes den Rücken kehrt. Ausgehend von den Risikobewertungsberichten, die Plattformen im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) vorlegen, wird in diesem Vortrag beleuchtet, was Plattformen tun und nicht tun unsere Wahlen zu schützen. Die Vorstellung der Erkenntnisse aus dem DSA Research Network (https://www.hiig.de/project/dsa-forschungs-netzwerk/) soll eine Diskussion über die Rolle von Social Media Plattformen für demokratische Prozesse anregen.

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