Blamieren oder Kopieren - Wie der Bund das Nachnutzen digitaler Lösungen in Kommunen fördern kann

Was wäre, wenn die Förderpolitik des Bundes das erfolgreiche Kopieren bewährter Praxis belohnen würde? Das wäre grandios, denn Deutschland kann mehr, als Deutschland denkt. In vielen Kommunen gibt es großartige Projekte, die jedoch selten skaliert werden. Bisher werden durch den Bund nur Pilotprojekte oder Konzepte gefördert, die "innovativ" und "neu" sind.

Wenn durch Fördergelder also richtig gute Lösungen entstehen, fehlen den anderen Kommunen die Mittel und Wege, diese Lösungen zu kopieren. Abhilfe kann geschaffen werden, in dem die Förderpolitik des Bundes neu ausgerichtet wird. Ein Rechtsgutachten gibt uns sichere Hinweise, dass der Bund eben doch auch das Verbreiten von guten Lösungen auf kommunaler Ebene fördern darf. Dieses Potenzial wollen wir entfesseln.

Wie das genau gelingen kann, haben wir mit Praktiker:innen vorgedacht. Unsere Pläne wollen wir vorstellen und diskutieren.

Dieser Programmpunkt wird durch die Stiftung Mercator unterstützt.