Eine bessere digitale Zukunft ist immer noch möglich

Der KI-Hype führt zu noch mehr Machtkonzentration, der drohende Rechtsruck in Deutschland und der Europäischen Union gefährdet unsere Freiheit und offene Gesellschaft. Die Vorratsdatenspeicherung ist tot und steigt zuverlässig regelmäßig wieder aus der Gruft heraus. Die Chatkontrolle droht weiterhin verschlüsselte Kommunikation und das Recht auf Priovatheit zur Geschichte zu machen. Eine Vielzahl an neuen Rahmenbedingungen wurden durch DSA, DMA AIACT und ihre zahlreichen Geschwister geschaffen, die jetzt auf ihre Anwendung warten. Reichen sie aus, um Macht zu begrenzen? Wo sind wahrscheinliche Schwächen? Und vor allem: Wie behalten wir einen Optimismus und für welche Ziele sollten wir in den kommenden Jahren gemeinsam kämpfen? Aufgeben gilt nicht, denn eine bessere digitale Zukunft ist immer noch möglich.