Rechtsruck in Europa. Ein Jahr später - Ein datengetriebener Blick ins Europäische Parlament

Das Europäische Parlament ist nicht nur die am besten demokratisch legitimierte der drei großen EU-Institutionen, sondern durch Besonderheiten wie einen schwachen Fraktionszwang und seine länderübergreifende Zusammensetzung auch ein Parlament, in dem es immer wieder zu Überraschungen kommt.
Bei den Europawahlen im Juni 2024, waren rechte bis rechtsextreme Akteure in vielen Ländern sehr erfolgreich. Und auch in anderen EU-Institutionen kommt es zu einer zunehmenden Normalisierung rechter Politiken.

Wir schauen uns an, was inhaltlich in den ersten Monaten des 10. Europäischen Parlaments passiert ist und welche Dynamiken seit der Wahl im Plenarsaal beobachtbar sind. Dazu nutzen wir quantitative Auswertungen von Abstimmungsdaten, kombiniert mit inhaltlichen und politischen Überlegungen.

So bekommen wir einen Überblick über das letzte Jahr EU-Politik; aber vor allem auch einen Eindruck davon, wie sich rechte Akteure im Europäischen Parlament verhalten und wie sich ihr Verhältnis zu anderen politischen Kräften entwickelt. 

Abschließend versuchen wir, aus diesen Erkenntnissen Schlussfolgerungen für die kommenden politischen Debatten zu ziehen.

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