Lässt der Rechtsstaat die Pressefreiheit im Stich?

Sven Adam , Ann-Katrin Müller , Elena Kountidou , Heike Kleffner

19.05.2026 18:45–19:45
Stage 4
Deutsch
Podiumsdiskussion
Medien & Öffentlichkeit
#Recht #Journalismus #Vibe Shift #Demokratie
Angriffe auf Medienschaffende nehmen zu. Neonazis, AfD-Abgeordnete, orchestrierte Hasskampagnen: Wie gut schützt Justiz die Pressefreiheit? Das Panel diskutiert reale Fälle, Konsequenzen und Wege, Medienschaffende zu schützen.

Rechte Gewalt eskaliert, Hasskampagnen überschwemmen Social Media und die Pressefreiheit? Immer öfter geraten Medienschaffende ins Visier von Neonazis, AfD-Politiker*innen und Neonazis organisierten Angriffen. Doch wie reagiert der Rechtsstaat, wenn Medienschaffende bedroht, attackiert oder diffamiert werden?

Unser Panel schaut genau hin: Wir diskutieren mit Expert*innen aus Medien und Justiz die Fälle hinter den Schlagzeilen, von den gewalttätigen Neonaziangriffen in Fretterode bis zu SLAPP-Klagen, und analysieren, welche Konsequenzen verschleppte Strafverfolgung, aber auch Erfolge vor Gericht für die Berichterstattung haben. Eine aktuelle TU-Dresden-Studie (2025) zeigt: Hohe Aggressivität rechter Gruppen lässt unabhängige Berichterstattung vielerorts kaum noch zu.

Wir fragen: Wo versagt der Rechtsstaat? Welche Schutzmaßnahmen braucht es? Ein Panel, das den Puls der Demokratie misst.