Was heißt eigentlich Plattformaufsicht in der Praxis? Was der neue Digitale-Dienste-Koordinator in Sachen Social Media & Co. zukünftig reißen soll

Helene Hahn, Pia Sombetzki, Andrea Sanders-Winter, Khoa Trung Le

Zusammenfassung
Nach langem Tauziehen der Behörden wurde das Digitale-Dienste-Gesetz endlich auf den Weg gebracht. Damit startet auch Deutschland in die neue Ära der Plattformaufsicht. Doch was heißt das ganz praktisch? Wie gut gelangen Forschende zu Plattformdaten? Wird Journalist*innen kompetent geholfen?
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Mit dem Digitale-Dienste-Gesetz und der Bundesnetzagentur als Koordinierungsstelle für alle Anfragen und Beschwerden startet Deutschland endlich in eine neue Ära der Plattformaufsicht: Nutzer*innen sollen online besser geschützt werden – vor digitaler Gewalt, Manipulation, aber auch diskriminierenden Algorithmen der Plattformen. Die Zusammenarbeit erfolgt mit der EU-Kommission, die große Plattformen beaufsichtigt. Große Versprechen macht das neue Gesetz auch Forschenden, die schon seit langem besser verstehen wollen, wie die Plattformen ticken und was dringend geändert werden müsste.

Doch kann die Koordinierungsstelle diese Versprechen praktisch gut einlösen? Wird betroffenen Journalist*innen kompetent geholfen, wenn Plattformen untätig bleiben? Wie gut gelangen Forschende an Plattformdaten? Diesen Fragen gehen wir im Gespräch auf dem Grund - mit unter anderem Andrea Sanders-Winter von der Bundesnetzagentur und dem vietnamesischen Journalisten Le Trung Khoa aus Berlin, der von seinen täglichen Schwierigkeiten mit den Plattformen berichten wird und zuletzt auch Angriffsziel des Staatstrojaners Predator über X war.